Inhalt: | - Höchstpreisüberschreitung und Überteuerung im Privatrecht
- Vorderdeckel
- Spiegel
- Vorsatz
- Titelblatt
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- 9, Einleitung
- 10, Erster Teil: Übersicht über die Entwicklug und Quellen des Kriegspreisrechts
- 10, I. Die Höchstpreisgesetzgebung
- 15, II. Die Preissteigerungsverordnung
- 16, III. Die Bekanntmachung vom 11. November 1915, betreffend Einwirkung von Höchstpreisen auf laufende Verträge
- 17, Zweiter Teil: Die Höchtspreisüberschreitung und ihre privatrechtlichen Folgen
- 17, I. Die Höchstpreisüberschreitung in ihrer privatrechtlichen Bedeutung
- 17, I.1. Der Begriff der Höchstpreisüberschreitung
- 18, I.2. Die Bedeutung des Höchstpreises für den Vertragsinhalt und seine Überschreitung
- 18, I.2.A. Höchstpreis und Vertragspreis
- 20, I.2.B. Höchstpreis, vertragliche Modalitäten und Nebenbestimmungen (Umgehung der Höchstpreisfestsetzung)
- 20, I.2.B.a. Allgemeines
- 21, I.2.B.b. Vereinbarung einer nicht in Geld Bestehenden Gegenleistung
- 21, I.2.B.c. Vorteile durch gleichzeitigen Verlauf anderer Gegenstände
- 22, I.2.B.d. Vergütung für besondere Leistungen, Einfluss der Qualität der Ware
- 23, I.2.B.e. Übernahme einer Garantie und Ausschluss der gesetzlichen Haftung
- 24, I.2.B.f. Kosten der Übernahme und Versendung
- 25, I.2.B.g. Einbringung in eine Gesellschaft, Beteiligung am Gewinn
- 27, I.2.B.h. Zuschläge zum Höchstpreis für Mäkler, Komissions- und ähnliche Gebühren
- 28, I.2.B.i. Bedingungen und Befristungen
- 32, I.2.C. Höchstpreis und abstraktes Erfüllungsgeschäft
- 33, II. Die privatrechtlichen Folgen der Höchstpreisüberschreitung
- 33, II.1. Die Höchstpreisüberschreitung als Verstoß gegen ein Verbots-Gesetz. Die veschiedenen Ansichten
- 36, II.2. Die Theorie des Reichsgerichts
- 37, II.3. Prüfung der Ansicht des Reichsgerichts und Ergebnis
- 37, II.3.a. kontruktive Bedenken
- 44, II.3.b. Wirtschaftlicher Zweck und Tragweite des Verbotes der Höchstpreisüberschreitung (Verbotsgrund)
- 49, II.3.c. Nichtigkeit des Vertrags
- 49, II.3.d. Folgen der Nichtigkeit
- 51, II.4. Die Sittenwidrigkeit der Höchstpreisüberschreitung
- 53, II.5. Die Folgen der Umgehung von Höchstpreisfestsetzungen
- 54, III. Aufforderung und Erbieten zum Abschluß eines höchstpreiswidrigen Vertrags
- 55, IV. Grenzen der Wirkung von Höchstpreisfestsetzungen in Vergangeneheit und Zukunft
- 55, IV.1. Einwirkung auf laufende Verträge
- 55, IV.1.a. Die Höchtspreisfestsetzungen haben keine rückwirkende Kraft
- 56, IV.1.b. Ausnahmen
- 56, IV.1.c. Die Verordnungen vom 11. November 1915
- 58, IV.2. Beendigung der Wirkungen von Höchstpreisfestsetzungen
- 69, V. Örtliche Begrenzung der Wirkungen von Höchstpreisen
- 69, V.1. Einfluss ausländischer Höchstpreise
- 69, V.2. Verschiedenheit inländischer Höchstpreise
- 62, Dritter Teil: Verstöße gegen die Preissteigerungsverordnung vom 23. Juli 1915 (in der Fassung vom 23. März 1916), § 5 Ziff. 1 (Überteuerung)
- 62, I. Privatrechtlicher Tatbestand der Verstöße gegen § 5 Ziff. 1 PreissteigVO
- 62, I.1. Die von der Vorschrift betroffenen Gegenstände
- 63, I.2. Das Fordern, Gewähren und Versprechen des übermäßigen Preises
- 63, I.3. Der Begriff des übermäßigen Gewinns
- 66, II. Die Wirksamkeit der vereinbarung von Preisen, die einen übermäßigen Gewinn enthalten
- 69, III. Die Einwirkug des § 5 Ziff. 1 PreissteigVO auf die Berechnung des dem Käufer zustehenden Schadensanspruches wegen Nichterfüllung
- Werbung
- Vorsatz
- Spiegel
- Rückdeckel
- Farbkeil
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