Anmerkungen zur neuen Verfassung Ugandas 

Erscheinungsform: Aufsatz
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Identifikatoren/​Sonstige Nummern: 1458325865 [PPN]
In: Deutsches Übersee-Institut Hamburg : Deutsches Übersee-Institut, 1997 , Seite 196-221 pages:196-221
Inhalt:
  • Acht Jahre nach der Machtübernahme des National Resistance Movement (NRM) unter Führung von Y. Museveni begab sich Uganda mit der Verfassung von 1995 auf den Weg zu einem konstitutionellen System westlicher Prägung. Die ungewöhnlich starke Stellung des Staatspräsidenten gegenüber dem Parlament und das de facto Betätigungsverbot der politischen Parteien zugunsten des NRM, kennzeichnen den Übergang zwischen der Alleinherrschaft Musevenis - gestützt auf die Armee sowie anfänglich auf das basisdemokratische System der Resistance Councils and Committees - und der in der Verfassung vorgesehenen zukünftigen Öffnung für ein Mehrparteiensystem (Plebiszite dazu im Jahr 2000 und 2005). Ethnisch gebundene Loyalitäten, die die Parteienlandschaft in den 60er Jahren bestimmten, werden daher in Zukunft politisch wieder stärker berücksichtigt werden müssen. Die National Resistance Army (NRA), die eine starke politische Stellung in Uganda besitzt, konnte zwar den Bürgerkrieg im Land beenden - dessen Massaker auch vor dem Hintergrund ethnischer Spannungen gesehen werden müssen - bleibt aber ein schwer einzuschätzender Faktor, sollte die Amtszeit ihres Oberbefehlshabers und Präsidenten Y. Museveni, der 1996 in den ersten freien Wahlen mit großer Mehrheit im Amt bestätigt wurde, abgelaufen sein. (DÜI-Ply)
Schlagwörter: Verfassung, Politische Beteiligung, Direkte Demokratie
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